AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Wiederverkäufer

AGB - Allgemeine Geschäftbedingungen (Stand 01.01.2010)

der Firma wegoForm, Inh. Uwe Schmidt, Abt-Rottler-Str. 42, 78052 Villingen-Schwenningen, Deutschland
Telefon: +49 (0)7721 91656-20 | Telefax: +49 (0)7721 91656-21 | E-Mail: info@wegoform.de

1. Allgemeines
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind die nachfolgenden Bedingungen Grundlage eines jeden, auch zukünftigen Verkaufs, den wir tätigen. Bedingungen des Bestellers werden von uns nicht anerkannt, soweit diese von unseren Bedingungen abweichen. Dies gilt auch dann, wenn wir den abweichenden Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware oder Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen.

2. Bestellung
Unsere Angebote sind freibleibend. Mündliche Vereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen.

3. Preise, Mindermengenzuschlag
Alle Preise gelten ab Werk einschließlich Verpackung. Erforderliche Spezialverpackungen, insbesondere beim Versand ins Ausland, werden zusätzlich berechnet. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Bei Lieferung von Kleinmengen kann ein angemessener Aufschlag erhoben werden.

4. Lieferung
Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich und gelten stets nur annähernd und unter dem Vorbehalt der jeweiligen Liefermöglichkeit. Teillieferungen sind uns erlaubt.

Falls wir in Verzug geraten, kann der Besteller nach Ablauf einer uns gesetzten und für uns angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar ganz gleich, ob sie bei uns oder einem unserer Lieferanten eintreten. Der Besteller kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Besteller zurücktreten. Ersatzansprüche – gleich welcher Art – stehen dem Besteller nicht zu.

5. Versand
Der Versand der Waren geschieht stets für Rechnung und auf Gefahr des Bestellers auch bei frachtfreier Abfertigung. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer auf den Besteller über, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes oder des Lagers. Die Übernahme durch die Frachtführer gilt als Beweis für einwandfreie Beschaffenheit der Umhüllung. Ohne besondere Anweisung erfolgt der Versand ohne Gewähr für die billigste Verfrachtung.

6. Zahlungen
Unsere Lieferungen erfolgen gegen Einziehung oder Abbuchung vom Konto des Bestellers. Des Weiteren behalten wir uns eine Lieferung gegen Vorauszahlung bzw. gegen Nachnahme vor. Sofern abweichend die Lieferung gegen Rechnung vereinbart wird, hat die Zahlung innerhalb 10 Tagen netto ohne jeden Abzug zu erfolgen.
Im Verzugsfalle berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszins.  Der Besteller ist jedoch berechtigt nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Zur Aufrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen ist der Besteller nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Zahlungen werden stets auf die älteste Forderung angerechnet, auch, wenn der Besteller eine andere Bestimmung trifft. Nicht vereinbarte Skontoabzüge werden wir zurückfordern.

7. Beanstandungen
Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung der Ware in Textform zugehen. Verborgene Mängel müssen schriftlich und unverzüglich nach ihrer Entdeckung gerügt werden. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Eingang der Ware.
Ansprüche wegen Beschädigung, Bruch oder Verlust der Sendung sind bei dem beteiligten Transportunternehmen (Bahn, Post, Spediteur usw.) geltend zu machen (Tatbestandsaufnahme).

8. Gewährleistung
Begründete Mängel werden wir nach Wahl durch Preisnachlass oder Umtausch der Ware beheben. Der Besteller kann Rückzahlung des Kaufpreises erst verlangen, wenn die Ersatzlieferung in angemessener Frist nicht erfolgt oder erneut mangelhaft ist. Mit der Erfüllung der Verpflichtung zu Ersatzansprüchen geraten wir nicht in Verzug, bevor uns nicht die Gelegenheit zur Prüfung gegeben worden und danach eine angemessene Lieferfrist verstrichen ist. Hierzu hat der Besteller auf unser Verlangen die beanstandete Ware an uns zurückzusenden.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

Für Verluste und Schäden, die durch oder im Zusammenhang mit der Handhabung, Verwendung oder Anwendung der gelieferten Ware entstehen, haftet der Besteller. Auskünfte über Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

9. Eigentumsvorbehalt
Bei sämtlichen Lieferungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Tilgung unserer sämtlichen offenen Forderungen und Zahlungsansprüche  aus allen gegenseitigen Geschäftsbeziehungen vor.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen sowie Gerichtsstand ist ausschließlich unser Sitz. Wir sind jedoch stattdessen berechtigt, vor dem Gericht zu klagen, das für den Sitz des Bestellers zuständig ist. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie es unter Kaufleuten mit Sitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gilt, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben diese Bedingungen im Übrigen voll wirksam.